Die politischen Schwerpunkte der auto-partei.ch
Das Auto als Wirtschaftsmotor
260'000 Erwerbstätige verdienten im Jahr 2000 ihr tägliches Brot in der Automobilwirtschaft. Volkswirtschaftlich gesehen ist sie somit einer der wichtigsten Arbeitgeber in unserem Land. Die rund 21'000 Betriebe mit ihren 26'0000 Beschäftigten erzielten einen Umsatz von 70'000 Millionen Franken.
Die besten Milchkühe sind heutzutage nicht mehr vierbeinig, sondern vierrädrig.
Der Strassenverkehr, der über 82% der Verkehrsleistung erbringt, hat im Jahre 2000 über 4000 Millionen Franken in die allgemeine Bundeskasse bezahlt. Der öffentliche Verkehr, der nur knapp 15% der Verkehrsleistung erbringt, wurde vom Bund im Jahre 2000 mit 3500 Millionen Franken subventioniert. Hinzu kommen noch die horrenden Aufwendungen von Kantonen und Gemeinden.
Strassenrechnung 2000 des Bundes:
Die Lüge der «Kostenwahrheit» im Strassenverkehr:
Immer wieder wird behauptet, der Strassenverkehr weise ungedeckte Kosten aus. Um dem nimmersatten Staat weitere Geldmittel zuzuschanzen, erfinden die Politiker immer neue Einnahmequellen. Unter dem verlogenen Deckmantel «Kostenwahrheit» werden Voraussetzungen für künftige Raubzüge zu Lasten des Automobilisten geschaffen.
Folgende externe Kosten sollen dem Automobilisten angelastet werden:
- für Waldschäden 744 Mio. Franken
- für ungedeckte Unfallkosten 1'725 Mio. Franken
- für Gesundheitskosten 1'412 Mio. Franken
- für Lärmkosten 972 Mio. Franken
- für Gebäudeschäden 675 Mio. Franken
- usw.
Mit der Annahme der Leistungsabhängigen Schwerverkehrs-Abgabe (LSVA) und über die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs (FinöV) wurde nichts anderes als eine massiv höhere Quersubventionierung von der Strasse hin zur Schiene festgeschrieben.
Die Strassenrechnung ist seit 1994 mehr als ausgeglichen. Im Jahre 1998 betrug die Eigenwirtschaftlichkeit 112.5%!
Von der grünen zur bürgerlichen Geldbeschaffungs-Diktatur
Wie lange lassen wir uns noch ausbeuten? 8'300 Millionen Franken bezahlte die Schweizer Bevölkerung im Jahre 2000 an Ökosteuern. Gegenüber 1990 entspricht dies einer Zunahme von mehr als 70%.
Nach der Waldsterbe- folgt die Staub-Lüge. Die Begriffe «Smog», «Ozonloch» und «Klimakatastrophe» haben sich in den Partei-Programmen von links bis rechts einen guten Platz gesichert. Die Classe politique hat die ökologische Propaganda in ihrem Denken integriert. Nachdem alle Regierungsparteien ins Fettnäpfchen der Waldsterbe-Lüge getreten sind, wird eine neue Lüge gesucht, um die Automobilisten zu plündern.
PM 10 (lungengängige Schwebestoffe) heisst das Zauberwort, mit dem der Strassenverkehr behindert, reduziert und die Abzockerei salonfähig gemacht werden soll.
Die Bahn: der grösste Umweltverschmutzer!
Studien beweisen, dass der Schienenverkehr den grössten Teil der gefährlichen Staubpartikel (98% durch Schienenabrieb und Aufwirbelung) verursacht.
Zieht man den Verkehrsanteil in Betracht, so müsste aus Gründen des Umweltschutzes der Schienenverkehr unverzüglich stillgelegt werden.
Der Privatverkehr hat dank der Katalysator-Technik die Ziele der Luftreinhalte-Verordnung erreicht. Somit werden unsinnige und schikanöse Verbote, Parkplatzabbau, willkürliche Tempolimiten und vorsätzliche Verkehrsbehinderungen von uns bekämpft. Sie führen zu Aggressivität im Verkehr und erhöhen die Unfallgefahr. Wir wollen keinen Polizeistaat auf der Strasse.
Bauen statt stauen
Ein freier Individualverkehr gehört zu einer freien Gesellschaft. Somit darf die freie Wahl des Verkehrsmittels weder behindert noch eingeschränkt werden. Wir wehren uns für die Rechte des Pendler-, Berufs-, Einkaufs-, Freizeit- und Tourismusverkehrs. Das Anrecht auf ein leistungsfähiges Strassennetz haben alle. Zur Bewältigung dieser Mobilitätsbedürfnisse sind leistungsfähige, behinderungsfreie Verkehrswege zu erstellen und genügend zentrumsnaher Parkraum zu schaffen. An den Bahnhöfen sind Park- and Ride-Anlagen zu errichten. Wer den öffentlichen Kollektivverkehr benützen will, soll das private Motorfahrzeug problemlos abstellen können. Das «Umsteigen» wird zur Illusion, wenn die Grundbedingungen nicht stimmen, zumal jede Verschiebung von Haustür zu Haustür und nicht von Bahnhof zu Bahnhof erfolgt.
Leistungsfähige Hauptverkehrsachsen und Umfahrungsstrassen sind zu fördern. Dadurch wird verhindert, dass der Durchgangsverkehr in die Wohnquartiere ausweicht.
Der Ausbau der Strasseninfrastruktur wurde in den letzten Jahrzehnten sträflich vernachlässigt.
1996 bis 2000 hatte der Bund für den Verkehr 32'830 Millionen Franken aufgewendet!
Wir fordern:
- eine leistungsfähige und sichere Strasseninfrastruktur
- ein durchgehend sechsspurig ausgebautes Nationalstrassennetz
- Stadt- und Ortsumfahrungen
- genügend Parkplätze, auch für Pendler
- die Zweckbindung der Treibstoffgelder
- einen Winterdienst, der die Verkehrssicherheit gewährleistet
- die Wiedereinführung von Tempo 100 / 130 kmh
Wir bekämpfen:
- die staatlich verordnete Planwirtschaft
- die Sanierung der Staatskasse auf Kosten des Privatverkehrs
- «Umweltschutz- und Sicherheitsmassnahmen», mit denen die Autofahrer irregeführt werden
- die Kriminalisierung des Autofahrers
- die Abzockerei und den Bussenterror
- flankierende Massnahmen die das Ziel haben, den Privatverkehr zu stören, zu schikanieren und zu verhindern